Energieplan und Atomdorf

Energieplan für die kommenden Jahre

Am 11. April veröffentlichte die Regierung den “Rahmenplan für Energie”. Dabei nimmt die Kernkraft eine vorrangige Stellung in der Energieversorgung ein. Die Kraftwerke, die von der NSR freigegeben werden, sollen wieder in Betrieb gehen. Der geplante Atomausstieg bis 2030 der vorherigen Regierung unter der DJP wird widerrufen. In dem Rahmenplan ist auch der Neubau von AKWs nicht ausgeschlossen.

Der Atomunfall in Fukushima soll als Mahnung für die Weltgemeinschaft stehen, man will sich in Zukunft für sichere Kraftwerke stark machen. Genaue Zahlen über den Anteil der Rohstoffe sind nicht erwähnt.

Es ist der erste Plan nach dem Unfall im März 2011. Eigentlich wollte die Regierung bereits im Januar Ergebnisse veröffentlichen, aber der Opposition lag die Betonung zu stark auf Atomkraft, daher der verspätete Beschluss.

Die wichtigsten Punkte:

• Atomkraft ist wichtig, um Grundlastversorgung zu decken

• von der NSR bewilligte Kraftwerke wieder in Betrieb nehmen

• Atomkraftabhängigkeit so weit wie möglich eingrenzen; Umfang für eine stabile Versorgung einschätzen

• Einführung der erneuerbaren Energien soll ab 2013 im drei Jahresrhythmus vergrößert werden

• Der Schnelle Brüter Monju soll Stützpunkt für internationale Forschung werden

Wiederaufleben des Atomdorfs

Fast als hätte es den Atomunfall nicht gegeben, schreitet die Regierung Abe drei Jahre nach dem Erdbeben mit ihrem Atomplan voran. Das sogenannte Atomdorf, bestehend aus den Atomenergieunternehmen und dem METI (Ministerium für Wirtschaft, Handel u. Industrie), ist wiederhergestellt.

Es ist Ende März, als die Regierung endlich dem Beschluss des Entwurfs entgegensteuert. Der Leiter der Behörde für Bodenschätze und Energie antwortet auf die Aufforderung, den Anteil der erneuerbaren Energien klar darzulegen, “das geht nicht”. Er sitzt mit überschlagenen Beinen auf seinem Stuhl und beantwortet aus dieser Haltung heraus die Anfragen. Der Abgeordnete Hasegawa Gaku (LDP) empört sich über diese Unverfrorenheit, woraufhin die Konferenz unterbrochen werden muss.

Obwohl viele der Abgeordneten zustimmen, dass Atomkraft unabdingbar ist, haben sich einige besonders den erneuerbaren Energien zugewandt. Aber das METI lehnt es ab, etwas über die genauen Zahlen zu den erneuerbaren Energien in dem Rahmenplan festzusetzen, abgesehen von der Fußnote “höherer Maßstab bei der Einführung als bisher”.

Auch die Energieunternehmen wurden miteinbezogen. Sie bezogen Stellung in einer Umfrage, die von den Abgeordneten mit den Unternehmen durchgeführt wurde. Der nukleare Brennstoffkreislauf solle “in jedem Fall vorangetrieben” werden.

Hinter dem Erstarken des Atomdorfs stehen die Verbindungen des METI bis an oberste Spitze. Der Strippenzieher hinter dem Premier Abe, der erste Sekretär Imai Takaya, kommt aus dem METI und war bereits stellvertretender Leiter der o.g. Behörde. Die Macht über die Wirtschaftsstrategien halten er und das METI fest in der Hand.

Letztes Jahr Juli. Der Premier Abe will eine Berechnung zur Erhöhung der Mehrwertsteuer in dem Jahr 2014 auf 8% durchführen. Er wendet sich nicht an das Finanzministerium, sondern an das METI. In der Geschichte haben sich die Regierungen größtenteils auf das Finanzministerium verlassen, nur Abe wählt das Wirtschaftsministerium. Dieses Verhalten haucht dem Atomdorf wieder Leben ein. (Tokyo Shimbun, 12.4.2014 Morgenausgabe S.1)

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: